Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der NTConsult Software & Service GmbH (nachfolgend "Anbieter") und ihren Kunden über die Nutzung der Software Horizont 4 sowie damit verbundene Dienstleistungen.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

2. Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist die Überlassung der Software Horizont 4 zur Nutzung sowie die Erbringung von Wartungs- und Supportleistungen gemäß den vereinbarten Leistungsbeschreibungen.

Die Software wird als Desktop-Anwendung mit Client-Server-Architektur bereitgestellt. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Produktbeschreibung.

3. Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch Bereitstellung der Software zustande.

Alle Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

4. Nutzungsrechte

Der Anbieter räumt dem Kunden ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software für die Dauer des Vertragsverhältnisses ein.

Die Software darf ausschließlich für die eigenen geschäftlichen Zwecke des Kunden eingesetzt werden. Eine Weitergabe an Dritte, Vermietung oder sonstige Überlassung ist nicht gestattet.

5. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach der jeweils aktuellen Preisliste des Anbieters bzw. nach individueller Vereinbarung.

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht anders vereinbart.

6. Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich:

• Die Software nur im Rahmen der eingeräumten Nutzungsrechte zu verwenden
• Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte nicht zu entfernen oder zu ändern
• Die Software nicht zu dekompilieren, zurückzuentwickeln oder zu disassemblieren
• Regelmäßige Datensicherungen durchzuführen
• Die erforderlichen technischen Voraussetzungen für die Nutzung der Software bereitzustellen

7. Gewährleistung

Der Anbieter gewährleistet, dass die Software bei vertragsgemäßer Nutzung die in der Produktbeschreibung dokumentierten Funktionen erfüllt.

Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Lieferung der Software. Bei Mängeln wird der Anbieter nach seiner Wahl nachbessern oder Ersatz liefern.

Für Mängel, die auf unsachgemäße Handhabung, Änderungen oder Eingriffe des Kunden zurückzuführen sind, entfällt die Gewährleistung.

8. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9. Datenschutz

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

Nähere Informationen zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

10. Vertragslaufzeit und Kündigung

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

Beide Parteien können den Vertrag mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende ordentlich kündigen.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

11. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.